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|Ansatz|

Die Eisenbahnen sind verpflichtet, ihren Betrieb sicher zu führen und die Eisenbahninfrastruktur, Fahrzeuge und Zubehör sicher zu bauen und in betriebssicherem Zustand zu halten. § 4 (1) AEG

Dieser grundlegende Paragraph des Allgemeinen Eisenbahngesetzes findet sich in entsprechender Form in der Eisenbahn-Bau- und Betriebsordnung (EBO; für Bahnen des öffentlichen Verkehrs) sowie in jeder Bau- und Betriebsordnung für Anschlussbahnen (BOA/EBOA) wieder.

Diese Verordnungen regeln einige Aspekte eindeutig, lassen jedoch an wichtigen Stellen Verweise auf weitere Verordnungen und verbindliche Richtlinien vermissen.

So ist beispielsweise alles zum Thema Signale und Beschilderung in der Eisenbahn-Signalordnung (ESO) geregelt. Die Art und Weise, wie ein Bahnübergang aufzubauen ist, wird durch die Bahnübergangsvorschrift für nichtbundeseigene Eisenbahnen (BÜV-NE) bestimmt. Oder die Bahninfrastruktur an sich: Keine BOA hält sich mit technischen Feinheiten auf, dafür gibt es im Bereich der Länderbahnen die Oberbaurichtlinien (Obri-NE).

Sinnigerweise hat der Gesetzgeber in seinen BOA-Texten darauf geachtet, dass der zu bestätigende Eisenbahnbetriebsleiter "fachlich geeignet und betriebserfahren" oder "besonders fachkundig" sein muss. Was nichts anderes heißt, als dass dieser EBL selbst wissen muss, was er außerhalb der Betriebsordnung zu beachten hat.

www.boa-service.de